Sie befinden sich hier: Startseite >>Entscheidungen

Aktuelles

Sitzungsergebnisse

Allgemeines

Das Gericht

Termine

Geschäftsverteilung

Entscheidungen

Presse

Ausschreibungen

Moot Court Wettbewerb

Elektronischer Rechtsverkehr

Publikationen

Entscheidungen

Versand von Entscheidungsabdrucken

Die Entscheidungen sind ab dem Jahr 2010 eingestellt.
Sie sind bis auf weiteres nicht elektronisch signiert. Das Bundesarbeitsgericht übernimmt deshalb keine Gewähr für eine unverfälschte Übertragung.
Die elektronischen Fassungen der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts stehen im Internet zur Information der Öffentlichkeit zur Verfügung. Entscheidungen für gewerbliche Zwecke erhalten Sie - gegen Kostenerstattung - bei der Pressestelle des Bundesarbeitsgerichts.
Bei der Eingabe des Aktenzeichens geben Sie bitte alle Zeichen (auch die Leerzeichen) mit ein, wie zum Beispiel: '5 AZR 199/02' (lediglich die Hochkomma lassen Sie bitte weg).
Bitte beachten Sie, dass zwischen der Verkündung des Urteils und dessen Veröffentlichung auf der Website im Allgemeinen ein Zeitraum von einigen Monaten liegen kann.

Kalender

Juni

Juli

Aug.

Sep.

Okt.

Nov.

Dez.

2018

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17

2.1.2018

Text / PDF

Richter am Bundesarbeitsgericht a.D. Dr. Rupert Wittek verstorben

16.1.2018

Text / PDF

Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga
siehe auch: Urteil des 7. Senats vom 16.1.2018 - 7 AZR 312/16 -

18.1.2018

Text / PDF

Siebter Moot Court Wettbewerb beim Bundesarbeitsgericht

25.1.2018

Text / PDF

Kein Betriebsübergang iSv. § 613a Abs. 1 BGB bei fehlendem Wechsel in der für den Betrieb der wirtschaftlichen Einheit verantwortlichen Person
siehe auch: Urteil des 8. Senats vom 25.1.2018 - 8 AZR 338/16 -

31.1.2018

Text / PDF

Karenzentschädigung - Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
siehe auch: Urteil des 10. Senats vom 31.1.2018 - 10 AZR 392/17 -

31.1.2018

Text / PDF

Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS) - Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer
siehe auch: Urteil des 10. Senats vom 31.1.2018 - 10 AZR 279/16 -, Beschluss des 10. Senats vom 31.1.2018 - 10 AZR 60/16 (A) -

20.2.2018

Text / PDF

9. Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht

20.2.2018

Text / PDF

Pensionskassenrente - Leistungskürzung - Insolvenz des Arbeitgebers -Eintrittspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins
siehe auch: EuGH-Vorlage des 3. Senats vom 20.2.2018 - 3 AZR 142/16 (A) -

20.2.2018

Text / PDF

Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Altersdiskriminierung
siehe auch: Urteil des 3. Senats vom 20.2.2018 - 3 AZR 43/17 -

22.2.2018

Text / PDF

Geschäftslage des Bundesarbeitsgerichts zum 1. Januar 2018

22.2.2018

Text / PDF

Annahmeverzugsvergütung als Neumasseverbindlichkeit wegen fehlender bzw. unwirksamer Kündigung des Arbeitsverhältnisses
siehe auch: Urteil des 6. Senats vom 22.2.2018 - 6 AZR 868/16 -

22.2.2018

Text / PDF

Wechsel der Pressesprecher beim Bundesarbeitsgericht

20.3.2018

Text / PDF

Übergangszuschuss - Leistung der betrieblichen Altersversorgung
siehe auch: Urteil des 3. Senats vom 20.3.2018 - 3 AZR 277/16 -

21.3.2018

Text / PDF

Aufhebungsvertrag - Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds
siehe auch: Urteil des 7. Senats vom 21.3.2018 - 7 AZR 590/16 -

21.3.2018

Text / PDF

Mitteilung zu dem Verfahren - 6 AZR 836/16 - (Stufenzuordnung im TVöD (VKA) unter Berücksichtigung entsprechender früherer befristeter Arbeitsverhältnisse)

21.3.2018

Text / PDF

Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit
siehe auch: Urteil des 10. Senats vom 21.3.2018 - 10 AZR 560/16 -

21.3.2018

Text / PDF

Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen im Baugewerbe
siehe auch: Beschluss vom 21.3.2018 - 10 ABR 62/16 -

12.4.2018

Text / PDF

Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung
siehe auch: Urteil des 4. Senats vom 11.4.2018 - 4 AZR 119/17 -

19.4.2018

Text / PDF

9. Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht

25.4.2018

Text / PDF

Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag
siehe auch: Urteil des 5. Senats vom 25.4.2018 - 5 AZR 25/17 -

26.4.2018

Text / PDF

Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis
siehe auch: Urteil des 3. Senats vom 26.4.2018 - 3 AZR 586/16 -

2.5.2018

Text / PDF

Richter am Bundesarbeitsgericht Horst-Dieter Krasshöfer im Ruhestand

15.5.2018

Text / PDF

Mitteilung zu dem Verfahren - 10 AZR 427/17 - (SokaSiG - Beitragspflichten zur Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - Baufremde Leistungen - Frage des SokaSiG als anderer Streitgegenstand - Frage der Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG)

23.5.2018

Text / PDF

Kein Zuschuss zum Mutterschaftsgeld für Tagesmütter
siehe auch: Urteil des 5. Senats vom 23.5.2018 - 5 AZR 263/17 -

23.5.2018

Text / PDF

Konzernbetriebsrat - Konzernspitze im Ausland
siehe auch: Beschluss des 7. Senats vom 23.5.2018 - 7 ABR 60/16 -

24.5.2018

Text / PDF

Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber
siehe auch: Urteil des 6. Senats vom 24.5.2018 - 6 AZR 308/17 -

29.5.2018

Text / PDF

Mitteilung zu den Verfahren - 3 AZR 869/16 - und - 3 AZR 58/17 - (Erdiente Dynamik bei Betriebsübergang in der Insolvenz des Arbeitgebers)

31.5.2018

Text / PDF

Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier im Ruhestand

1.6.2018

Text / PDF

Karin Spelge neue Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht

7.6.2018

Text / PDF

Schadensersatz - Arbeitnehmerhaftung - Ausschlussfrist - Fristbeginn - Fälligkeit
siehe auch: Urteil des 8. Senats vom 7.6.2018 - 8 AZR 96/17 -

Impressum | Datenschutz

Startseite | Inhalte | Kontakt | Bedienungshilfen