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Die Entscheidungen sind ab dem Jahr 2010 eingestellt.
Sie sind bis auf weiteres nicht elektronisch signiert. Das Bundesarbeitsgericht übernimmt deshalb keine Gewähr für eine unverfälschte Übertragung.
Die elektronischen Fassungen der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts stehen im Internet zur Information der Öffentlichkeit zur Verfügung. Entscheidungen für gewerbliche Zwecke erhalten Sie - gegen Kostenerstattung - bei der Pressestelle des Bundesarbeitsgerichts.
Bei der Eingabe des Aktenzeichens geben Sie bitte alle Zeichen (auch die Leerzeichen) mit ein, wie zum Beispiel: '5 AZR 199/02' (lediglich die Hochkomma lassen Sie bitte weg).
Bitte beachten Sie, dass zwischen der Verkündung des Urteils und dessen Veröffentlichung auf der Website im Allgemeinen ein Zeitraum von einigen Monaten liegen kann.

Kalender

Senat	Datum	Aktenzeichen
	13.10.2020	Text / PDF	Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungszusage siehe auch: Urteil des 3. Senats vom 13.10.2020 - 3 AZR 246/20 -
	13.10.2020	Text / PDF	Ruhegeld - Ablösung - Überversorgung siehe auch: Urteil des 3. Senats vom 13.10.2020 - 3 AZR 410/19 -
10. Senat	13.10.2020	10 AZR 103/19 Text / PDF	Beitragspflichten zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - Bankettfräsen als Straßenbauarbeiten
3. Senat	13.10.2020	3 AZR 130/20 Text / PDF	Betriebliche Altersversorgung - beamtenmäßige Versorgung - Versorgungsausgleich - Quasi-Splitting - Rechtskraft - Bindungswirkung
3. Senat	13.10.2020	3 AZR 246/20 Text / PDF	Betriebliche Altersversorgung - Ablösung - Verwirkung - Anpassung siehe auch: Pressemitteilung Nr. 36/20 vom 13.10.2020
3. Senat	13.10.2020	3 AZR 410/19 Text / PDF	Ablösung - Gesamtzusage - betriebliche Übung - Abbau planmäßige Überversorgung - öffentlicher Dienst siehe auch: Pressemitteilung Nr. 35/20 vom 13.10.2020