Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle


Nr. 139/2005

Präsident des Obersten Gerichtshofs der Republik Ungarn

besucht Bundesgerichtshof

Am 13. und 14. Oktober 2005 besucht der Präsident des Obersten Gerichtshofs und des Nationalen Justizrates der Republik Ungarn, Prof. Dr. Zoltan Lomnici, den Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Im Mittelpunkt des Besuchs stehen Fachgespräche, zu denen der Präsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Günter Hirsch eingeladen hat. Der Gedanken- und Erfahrungsaustausch wurde bereits in früheren Jahren mit großem Gewinn für beide Seiten aufgenommen. Neben anderen Themen geht es um die Struktur des Rechtsmittelsystems in Zivil- und in Strafverfahren sowie die Erfahrungen mit den Systemen beider Länder in der Praxis, um das Vorabentscheidungsverfahren des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg und um den Vergleich der europäischen Justizsysteme.

Bei einem Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier wird zudem das Verhältnis der obersten Gerichtshöfe zu ihren Verfassungsgerichten angesprochen werden. Neben einer Stadtführung in Karlsruhe steht weiter ein Empfang durch die Oberbürgermeisterin der Stadt Ettlingen, Frau Gabriela Büssemaker, mit der Eintragung in das Goldene Buch der Stadt auf dem Programm.

Karlsruhe, 13. Oktober 2005

Pressestelle des Bundesgerichtshof
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501