Bundesgerichtshof
Mitteilung der Pressestelle

 

 

Nr. 122/2002

 

Präsident des Obersten Gerichts Österreichs

besucht den Bundesgerichtshof

 

Am Freitag, dem 29. November 2002, besucht der Präsident des Obersten Gerichts der Republik Österreich, Dr. Erwin Felzmann, den Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Die Fachgespräche, zu denen der Präsident des Bundesgerichthofs Prof. Dr. Günter Hirsch eingeladen hat und an denen weitere Richter beider Gerichtshöfe teilnehmen, dienen einem Erfahrungsaustausch, dem bei einer zunehmenden Europäisierung der nationalen Rechte immer größere Bedeutung zukommt. Es geht ferner u. a. um Fragen der Steuerung des Zugangs zur Revisionsinstanz im deutschen und im österreichischen Zivilprozeßrecht. Im deutschen Recht hat es hierzu eine grundlegende Reform gegeben, die seit Anfang des Jahres in Kraft ist und zu der erste Erfahrungen vorliegen.

Auf Einladung von Herrn Oberbürgermeister Fenrich wird Herr Dr. Felzmann zu Mittag Gast der Stadt Karlsruhe sein.

Karlsruhe, den 28. November 2002

 

Pressestelle des Bundesgerichtshofs

76125 Karlsruhe

Telefon (0721) 159-422

Telefax (0721) 159-831