Bundesgerichtshof
Mitteilung der Pressestelle

 

 

Nr. 124/2002

 

Richter am Bundesgerichtshof Dr. Joachim Siol im Ruhestand

 

Am 30. November 2002 wird der Richter am Bundesgerichtshof Dr. Joachim Siol in den Ruhestand treten.

Herr Dr. Siol wurde am 22. November 1937 in Goldberg/Schlesien geboren. Er ist verheiratet und hat zwei inzwischen erwachsene Kinder. Seine berufliche Laufbahn begann Herr Dr. Siol im Jahre 1955 zunächst als Kanzleilehrling im Justizdienst des Landes Niedersachsen. Ab April 1957 schloß sich eine Tätigkeit als Rechtspflegeranwärter an, die Herr Dr. Siol im Mai 1960 mit der Ablegung der Rechtspflegerprüfung abschloß. Nach knapp dreieinhalbjähriger Tätigkeit als Rechtspfleger im Rang eines Justizinspektors z.A. nahm er im Herbst 1963 das Studium der Rechtswissenschaften auf. Nach Abschluß seiner juristischen Ausbildung trat er im April 1971 in den höheren Justizdienst des Landes Niedersachsen ein. Er war zunächst als Gerichtsassessor bei mehreren Gerichten im Landgerichtsbezirk Hannover und bei der Staatsanwaltschaft Göttingen tätig. Im Juli 1974 wurde er zum Richter am Landgericht Hannover ernannt. Es folgten während einer dreijährigen Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht in der Zeit von August 1976 bis Juli 1979 im März 1979 die Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht und im Januar 1987 die Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht, jeweils in Oldenburg.

Zum Richter am Bundesgerichtshof ist Herr Dr. Siol am 4. Juli 1988 ernannt worden. Er gehört seither dem XI. Zivilsenat an, seit November 1996 als dessen stellvertretender Vorsitzender. In den Jahren 1995 bis 2000 war er für diesen Senat in den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entsandt. Daneben war Herr Dr. Siol mehr als zehn Jahren - von Oktober 1991 bis Dezember 2002 - ständiger Beisitzer des Dienstgerichts des Bundes und von Januar 1997 bis Dezember 2000 auch für diesen Spruchkörper in den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entsandt. Von Januar 1997 bis Dezember 2001 gehörte er zudem als Mitglied des Dienstgerichts des Bundes dem Großen Senat an. Neben seiner richterlichen Tätigkeit war Herrn Dr. Siol in den Jahren 1993 bis 1997 die Leitung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs übertragen. Von Juli 1998 bis Juli 2002 gehörte er dem Präsidialrat sowie als stellvertretendes Mitglied dem Richterrat und von Januar 1999 bis Dezember 2000 dem Präsidium des Bundesgerichtshofs an. Von 1983 bis 1989 war er Mitglied des Präsidiums des Deutschen Richterbundes.

Als langjähriges Mitglied und stellvertretender Vorsitzender des XI. Zivilsenats hat Herr Dr. Siol alle Tätigkeitsgebiete des Senats bearbeitet. Schwerpunkte seiner Tätigkeit als Berichterstatter lagen im Bereich der Aufklärungs- und Beratungspflichten insbesondere bei Krediten für Immobilienfinanzierungen und bei Kapitalanlagen sowie in Grundschuldrecht.

Wissenschaftlich ist Herr Dr. Siol vor allem als Mitautor des von Schimansky/Bunte/Lwowski herausgegebenen, inzwischen in 2. Auflage erschienenen Bankrechts-Handbuchs in Erscheinung getreten. Er hat dort das für die Praxis besonders wichtige Kapitel über "Beratungs-, Warn- und Aufklärungspflichten der Bank, Anlagevermittlung und Prospekthaftung" verfaßt. Aus seiner Feder stammen darüber hinaus Festschriftbeiträge sowie ein Rechtsprechungsbericht zum Grundschuldrecht für die Zeitschrift "Wertpapier-Mitteilungen", deren Redaktionsbeirat Herr Dr. Siol angehört.

Karlsruhe, den 29. November 2002

Pressestelle des Bundesgerichtshofs

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