BundesgerichtshofMitteilung der PressestelleNr. 39/2011 Bundesgerichtshof bestätigt Urteil wegen wiederholten
gewaltsamen Kindesmissbrauchs
Der 46 Jahre alte Angeklagte war im Januar 2007 nach Verbüßung einer elfjährigen Freiheitsstrafe wegen Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern aus der Haft entlassen worden. Er zog in eine Hochhaus-Siedlung nach Berlin. Entgegen der ihm gerichtlich erteilten Weisung, sich von Kinderspielplätzen fern zu halten, hielt er sich in den Jahren 2008 und 2009 immer wieder auf den Spielplätzen unweit seiner Wohnung auf. Er erwarb das Vertrauen einiger in seiner Nachbarschaft wohnender Mütter, denen er anbot, die Kinder gelegentlich zu beaufsichtigen. Im Mai 2008 zwang er ein elfjähriges Mädchen, das er in Abwesenheit seiner Mutter über den Nachmittag betreuen sollte, zur Vornahme des Oralverkehrs. Etwa ein Jahr später zwang er ein zehnjähriges Mädchen, das sich zum Spielen in seiner Wohnung aufhielt, unter Vorhalt eines Messers ebenfalls zur Vornahme des Oralverkehrs. Das Landgericht Berlin verurteilte den Angeklagten in einem wegen seiner einschlägigen Vorbelastungen Aufsehen erregenden Verfahren unter anderem wegen besonders schwerer Vergewaltigung sowie Vergewaltigung jeweils zugleich mit schwerem sexuellem Missbrauch eines Kindes zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Jahren. Darüber hinaus ordnete es die Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung an. Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin durch Beschluss als unbegründet verworfen. Die Verurteilung ist damit rechtskräftig. Beschluss vom 22. Februar 2011 – 5 StR 11/11 Landgericht Berlin – (539) 70 Js 1417/09 KLs (20/10) – Urteil vom 6. September 2010 Karlsruhe, den 8. März 2011
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