In der Datenbank befinden sich die Entscheidungen seit dem 01.01.2000 als Dokumente im PDF-Format, sofern sie eine Begründung enthalten. Sie können nach
einem Datum, nach Aktenzeichen oder nach beliebigen Suchbegriffen durchsucht
werden.
Hinweis: Texte, die in Klammern stehen, sind als Eingabebeispiele anzusehen.
- Suchfunktion
In der Navigationsspalte auf der linken Seite
befindet sich unterhalb des Links auf Aktuelle Entscheidungen ein Suchformular
zum Recherchieren und Filtern der Entscheidungen. Die Standardausgabe liefert
eine Liste, die chronologisch absteigend sortiert. Eine durch Datumseingaben
nicht eingeschränkte Suche filtert den gesamten Dokumentenbestand.
- Im Suchfeld Datum werden verschiedene Schreibweisen
akzeptiert: sowohl die Standardformen (27.9.2001) oder (27. September
2001). Es genügt auch die Angabe nur von Monat und Jahr
(11.2000) oder nur die Jahresangabe (2000).
- Im Feld Aktenzeichen kann wahlweise das komplette Aktenzeichen der
gesuchten Entscheidung oder aber auch nur der Beginn von Aktenzeichen
eingetragen werden (XII ZR 186/06) oder (XII ZR).
- Die Suchbegriff-Suche erstreckt sich auf den Volltext der Entscheidungen,
aber auch auf einen eventuell vorhandenen Namen einer
Entscheidung, wie er in manchen Senaten zur zusätzlichen Kennzeichnung für bestimmte Entscheidungen verwendet wird. Dieser Name wird in
der rechten Spalte der Liste zum Suchergebnis angezeigt.
- Es können beliebige Suchbegriffe angegeben werden. Als
Verknüpfungsoperatoren sind und bzw. and, oder bzw. or
sowie nicht bzw. not zu verwenden.
- Werden in mehreren der drei Suchfelder Bedingungen eingegeben, so werden
diese automatisch mit und verknüpft. Als Beispiel: Eingabe im Feld Datum (2008) und im Feld Aktenzeichen (XII ZR)
- Bei Betätigung der Schaltfläche Suchen wird die Datenbank nach passenden
Dokumenten durchsucht. Diese werden in der Liste zum Suchergebnis im rechten
Fensterbereich aufgelistet.
- Kalenderblatt
- Unterhalb des Suchformulars befindet sich ein Kalenderblatt. Durch Klick
auf eine Jahreszahl werden alle Entscheidungen des entsprechenden Jahres
angezeigt.
- Durch Klick auf einen Monat kann die Liste weiter
eingegrenzt werden, in der dann angezeigten Monatsübersicht haben
Sie die Möglichkeit, einen bestimmten Tag dieses Monats
auszuwählen.
- Liste zum Suchergebnis
- Die Bezeichnungen in den Kopfzeilen der Spalten der Liste zum Suchergebnis sind als
Sortierschaltflächen ausgestaltet. Mit Betätigung dieser Schaltflächen kann die
Datenbankausgabe nach Spruchkörper, Entscheidungsdatum oder Aktenzeichen
sortiert werden. Das aktuelle Sortierkriterium wird durch Mausklick auf die
entsprechende Schaltfläche neu festgelegt und mit dunklem Hintergrund dargestellt.
Die Sortierrichtung wird durch einen kleinen weißen Pfeil neben dem
Sortierbegriff angezeigt. Um die Sortierrichtung umzukehren, muss nochmals auf
den Sortierbegriff geklickt werden.
- In der rechten Spalte wird der Name des Dokumentes angezeigt,
falls ein solcher festgelegt wurde.
- Wenn eine Suchbegriffsuche durchgeführt wurde, werden die Suchbegriffe im
Dokumenttitel hervorgehoben, sofern sie dort vorkommen. Unterhalb des Namens
folgen eventuelle Querverweise: "siehe auch: Pressemitteilung Nr. 20/01 vom
...", die ebenfalls als Links ausgestaltet sind.
- Die Liste der gefundenen Dokumente enthält je dargestellter Seite bis zu 30
Dokumente. Sofern die Liste mehr als 30 Dokumente umfasst, erscheinen in der
Titelleiste Schaltflächen zum Durchblättern der Seiten.
- Dokumentausgabe
- In der Liste zum Suchergebnis erscheint das Aktenzeichen der Dokumente jeweils als Link,
per Klick hierauf wird der Volltext ausgegeben. Da die Dokumente im PDF-Format
angeboten werden, können im Falle einer Suchbegriffsuche die Suchbegriffe nicht
im Text hervorgehoben werden. Hier kann eine Suche mit dieser Funktion des
Browsers bzw. des Readers weiterhelfen.
- Dem Dokument wird eine Kopfzeile mit dem Pfad der
ausgewählten Entscheidungen vorangestellt. Sie können so im Pfad auch zurückspringen.
Rechts von der Pfadangabe befinden sich Schaltflächen zum
Blättern auf die vorherige und die nächste Entscheidung
entsprechend der jeweiligen Auswahl. Die mittlere Schaltfläche
führt zurück auf die Übersichtsliste.
- Beispiele
- Gesucht werden Entscheidungen des I. Zivilsenats aus dem Jahr 2001:
Geben
Sie im Feld Datum (2001) und im Feld Aktenzeichen (I Z) ein.
- Gesucht wird eine nur mit ihrem Entscheidungsnamen bekannte
Entscheidung:
Geben Sie im Eingabefeld Suchbegriff das Wort ein (Mischtonmeister).
- Bei Mehrwortbegriffen müssen Sie die Teile durch und verknüpfen (Verschulden und bei und Vertragsschluss).
- Gesucht wird eine ansonsten unbekannte Entscheidung, z.B. zur Arzthaftung.
Mit der Eingabe von
(Arzt und Behandlungsfehler) im Suchfeld Suchbegriff
erhalten Sie eine entsprechende Trefferliste mit Entscheidungen, in denen
diese Begriffe enthalten sind.
Wörter, die im Text mit Bindestrich getrennt
wurden, können nicht ohne diesen Strich gesucht werden.
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