Hilfe zur Suche in den BGH-Entscheidungen

In der Datenbank befinden sich die Entscheidungen seit dem 01.01.2000 als Dokumente im PDF-Format, sofern sie eine Begründung enthalten. Sie können nach einem Datum, nach Aktenzeichen oder nach beliebigen Suchbegriffen durchsucht werden.

Hinweis: Texte, die in Klammern stehen, sind als Eingabebeispiele anzusehen.

  1. Suchfunktion
    In der Navigationsspalte auf der linken Seite befindet sich unterhalb des Links auf Aktuelle Entscheidungen ein Suchformular zum Recherchieren und Filtern der Entscheidungen. Die Standardausgabe liefert eine Liste, die chronologisch absteigend sortiert. Eine durch Datumseingaben nicht eingeschränkte Suche filtert den gesamten Dokumentenbestand.

    • Im Suchfeld Datum werden verschiedene Schreibweisen akzeptiert: sowohl die Standardformen (27.9.2001) oder (27. September 2001). Es genügt auch die Angabe nur von Monat und Jahr (11.2000) oder nur die Jahresangabe (2000).

    • Im Feld Aktenzeichen kann wahlweise das komplette Aktenzeichen der gesuchten Entscheidung oder aber auch nur der Beginn von Aktenzeichen eingetragen werden (XII ZR 186/06) oder (XII ZR).

    • Die Suchbegriff-Suche erstreckt sich auf den Volltext der Entscheidungen, aber auch auf einen eventuell vorhandenen Namen einer Entscheidung, wie er in manchen Senaten zur zusätzlichen Kennzeichnung für bestimmte Entscheidungen verwendet wird. Dieser Name wird in der rechten Spalte der Liste zum Suchergebnis angezeigt.

    • Es können beliebige Suchbegriffe angegeben werden. Als Verknüpfungsoperatoren sind und bzw. and, oder bzw. or sowie nicht bzw. not zu verwenden.

    • Werden in mehreren der drei Suchfelder Bedingungen eingegeben, so werden diese automatisch mit und verknüpft. Als Beispiel: Eingabe im Feld Datum (2008) und im Feld Aktenzeichen (XII ZR)

    • Bei Betätigung der Schaltfläche Suchen wird die Datenbank nach passenden Dokumenten durchsucht. Diese werden in der Liste zum Suchergebnis im rechten Fensterbereich aufgelistet.

  2. Kalenderblatt

    • Unterhalb des Suchformulars befindet sich ein Kalenderblatt. Durch Klick auf eine Jahreszahl werden alle Entscheidungen des entsprechenden Jahres angezeigt.

    • Durch Klick auf einen Monat kann die Liste weiter eingegrenzt werden, in der dann angezeigten Monatsübersicht haben Sie die Möglichkeit, einen bestimmten Tag dieses Monats auszuwählen.

  3. Liste zum Suchergebnis

    • Die Bezeichnungen in den Kopfzeilen der Spalten der Liste zum Suchergebnis sind als Sortierschaltflächen ausgestaltet. Mit Betätigung dieser Schaltflächen kann die Datenbankausgabe nach Spruchkörper, Entscheidungsdatum oder Aktenzeichen sortiert werden. Das aktuelle Sortierkriterium wird durch Mausklick auf die entsprechende Schaltfläche neu festgelegt und mit dunklem Hintergrund dargestellt. Die Sortierrichtung wird durch einen kleinen weißen Pfeil neben dem Sortierbegriff angezeigt. Um die Sortierrichtung umzukehren, muss nochmals auf den Sortierbegriff geklickt werden.

    • In der rechten Spalte wird der Name des Dokumentes angezeigt, falls ein solcher festgelegt wurde.

    • Wenn eine Suchbegriffsuche durchgeführt wurde, werden die Suchbegriffe im Dokumenttitel hervorgehoben, sofern sie dort vorkommen. Unterhalb des Namens folgen eventuelle Querverweise: "siehe auch: Pressemitteilung Nr. 20/01 vom ...", die ebenfalls als Links ausgestaltet sind.

    • Die Liste der gefundenen Dokumente enthält je dargestellter Seite bis zu 30 Dokumente. Sofern die Liste mehr als 30 Dokumente umfasst, erscheinen in der Titelleiste Schaltflächen zum Durchblättern der Seiten.

  4. Dokumentausgabe

    • In der Liste zum Suchergebnis erscheint das Aktenzeichen der Dokumente jeweils als Link, per Klick hierauf wird der Volltext ausgegeben. Da die Dokumente im PDF-Format angeboten werden, können im Falle einer Suchbegriffsuche die Suchbegriffe nicht im Text hervorgehoben werden. Hier kann eine Suche mit dieser Funktion des Browsers bzw. des Readers weiterhelfen.

    • Dem Dokument wird eine Kopfzeile mit dem Pfad der ausgewählten Entscheidungen vorangestellt. Sie können so im Pfad auch zurückspringen. Rechts von der Pfadangabe befinden sich Schaltflächen zum Blättern auf die vorherige und die nächste Entscheidung ­ entsprechend der jeweiligen Auswahl. Die mittlere Schaltfläche führt zurück auf die Übersichtsliste.

  5. Beispiele

    • Gesucht werden Entscheidungen des I. Zivilsenats aus dem Jahr 2001:
      Geben Sie im Feld Datum (2001) und im Feld Aktenzeichen (I Z) ein.

    • Gesucht wird eine nur mit ihrem Entscheidungsnamen bekannte Entscheidung:
      Geben Sie im Eingabefeld Suchbegriff das Wort ein (Mischtonmeister).

    • Bei Mehrwortbegriffen müssen Sie die Teile durch und verknüpfen (Verschulden und bei und Vertragsschluss).

    • Gesucht wird eine ansonsten unbekannte Entscheidung, z.B. zur Arzthaftung.
      Mit der Eingabe von (Arzt und Behandlungsfehler) im Suchfeld Suchbegriff erhalten Sie eine entsprechende Trefferliste mit Entscheidungen, in denen diese Begriffe enthalten sind.
      Wörter, die im Text mit Bindestrich getrennt wurden, können nicht ohne diesen Strich gesucht werden.