| 11. Senat |
23.2.2011 |
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Der 11. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über die in seiner Sitzung vom 23. Februar 2011 nach mündlicher Verhandlung entschiedenen Sachen:
siehe auch: Urteil des 11. Senats vom 23.2.2011 - B 11 AL 15/10 R -,
Urteil des 11. Senats vom 23.2.2011 - B 11 AL 14/10 R -,
Urteil des 11. Senats vom 23.2.2011 - B 11 AL 10/10 R -
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| 11. Senat |
23.2.2011 |
B 11 AL 10/10 R |
Private Arbeitsvermittlung - Vergütungsanspruch aus einem Vermittlungsgutschein - Einschaltung eines anderen Arbeitsvermittlers - fehlender Vermittlungsvertrag - kein Erfüllungsgehilfe bzw Untermakler
siehe auch: Presse-Vorbericht Nr. 6/11 vom 11.2.2011,
Presse-Mitteilung Nr. 6/11 vom 23.2.2011
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| 11. Senat |
23.2.2011 |
B 11 AL 11/10 R |
Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers aus Vermittlungsgutschein - notwendige Beiladung des Arbeitnehmers - dauerhafte Stundung des Zahlungsanspruchs gegenüber dem Arbeitnehmer - kein Vermittlungserfolg bei Beschäftigungsbeginn außerhalb des Geltungszeitraumes des Vermittlungsgutscheins
siehe auch: Presse-Vorbericht Nr. 6/11 vom 11.2.2011
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| 11. Senat |
23.2.2011 |
B 11 AL 14/10 R |
Förderung der Altersteilzeitarbeit - Erstattung von Aufstockungsbeträgen an Arbeitgeber - Wiederbesetzung des freigemachten Arbeitsplatzes durch denselben Arbeitgeber - Widerspruch des Arbeitnehmers gegen Betriebsübergang - Neueinstellung bei anderem Konzernunternehmen - fehlende Arbeitgeberidentität - Arbeitgeberbegriff
siehe auch: Presse-Vorbericht Nr. 6/11 vom 11.2.2011,
Presse-Mitteilung Nr. 6/11 vom 23.2.2011
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| 11. Senat |
23.2.2011 |
B 11 AL 15/10 R |
Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld - Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme - wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit - Neuentstehung - Statthaftigkeit der Berufung
siehe auch: Presse-Vorbericht Nr. 6/11 vom 11.2.2011,
Presse-Mitteilung Nr. 6/11 vom 23.2.2011
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