Geschäftsstand beim Bundessozialgericht
Wie bereits in den vergangenen Jahren ist beim
Bundessozialgericht auch für das Jahr 2010 ein hoher Geschäftsanfall zu
verzeichnen. Bei den Neueingängen im Bereich der Revisionen und
Nichtzulassungsbeschwerden war gegenüber den Verhältnissen des
"Rekordjahres" 2009 ein leichter Rückgang festzustellen (- 3,6 %). Da in
diesem Bereich die Zahl der Gesamterledigungen (2.496) die Zahl der
Neueingänge (2.457) überstiegen, kam es zu einem weiteren Abbau des
Bestandes auf 990 Verfahren. Bei den Revisionsverfahren kam es zu einer
deutlichen Verkürzung der Verfahrensdauer. So konnten 2010 insgesamt
64,7 % (Vorjahr: 44,1 %) der Revisionsverfahren innerhalb eines Jahres,
90,7 % (Vorjahr: 80,9 %) innerhalb von 18 Monaten erledigt werden.
Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht für die
Zeit vom 1.1.2010 bis 31.12.2010
(Zahlen für 2009 in Klammern)
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Verfahrensart
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Stand
1.1.2010
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Neueingänge
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Erledigungen
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Stand
31.12.2010
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Revisionen
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428
(540)
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545 (488)
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569 (608)
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404
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Nichtzulassungs-
beschwerden
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601
(612) |
1.912 (2.070) |
1.927 (2.088) |
586 |
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Sonstige
Sachen (Klagen, Anhörungsrügen, sonstige Verfahren)
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92 (109)
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653
(667) |
639
(686) |
106 |
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zusammen:
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1.121 (1.261) |
3.110 (3.225) |
3.135 (3.382) |
1.069 |
