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Pressemitteilungen » Pressemitteilungen aus dem Jahr 2018 » Pressemitteilung Nr. 3/13 vom 8.1.2013

 

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Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle


Nr. 3/2013

Neue Richter beim Bundesgerichtshof

Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Hermann Deichfuß und Richter am Oberlandesgericht Prof. Dr. Andreas Jurgeleit zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt.

Richter am Bundesgerichtshof Dr. Deichfuß ist 50 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er 1993 in den Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Während seiner Proberichterzeit war er beim Landgericht und bei der Staatsanwaltschaft Mannheim eingesetzt. 1996 wurde er zum Richter am Landgericht Mannheim ernannt. Den Schwerpunkt der richterlichen Tätigkeit von Herrn Dr. Deichfuß bildete schon beim Landgericht der gewerbliche Rechtschutz, das Patent- und Urheberrecht, sowie das Kartellrecht. Auch während seiner dreijährigen Abordnung an den Bundesgerichtshof in den Jahren 1998 bis 2001 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter dem Kartellsenat zugewiesen. Nach seiner Beförderung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahr 2002 gehörte Herr Dr. Deichfuß u. a. als stellvertretender Vorsitzender dem für den gewerblichen Rechtsschutz sowie das Patent- und Kartellrecht zuständigen Zivilsenat an. Er war zudem viele Jahre Mitglied des Anwaltsgerichtshofs Baden-Württemberg.

Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn Dr. Deichfuß dem für das Patent- Gebrauchsmuster- und Reisevertragsrecht zuständigen X. Zivilsenat zugewiesen.

Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Jurgeleit ist 52 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er nach knapp einjähriger Tätigkeit als Rechtsanwalt 1990 in den Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Er war - unterbrochen durch eine fast dreijährige Abordnung als Lehrbeauftragter an die Fachhochschule für Rechtspflege in Bad-Münstereifel – zunächst bis 1999 bei den Amtsgerichten Gelsenkirchen und Essen-Steele sowie beim Landgericht Essen eingesetzt. 1992 wurde er zum Richter am Landgericht Essen ernannt. In den Jahren 2000 bis 2003 war Prof. Dr. Jurgeleit im Wege der Abordnung als Referatsleiter beim Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen tätig. Während dieser Zeit wurde er zum Richter am Oberlandesgericht Hamm befördert. Seit Anfang 2004 nimmt Herr Prof. Dr. Jurgeleit – unterbrochen durch eine Abordnung an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen und einen Sonderurlaub zur Ausübung einer Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einer Landtagsfraktion - richterliche Aufgaben beim Oberlandesgericht Hamm wahr.

Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn Prof. Dr. Jurgeleit dem für das Bau- und Architektenrecht zuständigen VII. Zivilsenat zugewiesen.

Karlsruhe, den 8. Januar 2013

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

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