BundesgerichtshofMitteilung der PressestelleNr. 56/2006 Besuch des Präsidenten des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China beim Bundesgerichtshof
Eine siebenköpfige Delegation des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China, unter Leitung des Präsidenten Xiao Yang, besucht heute den Bundesgerichtshof. Der Besuch dient der Fortführung und Vertiefung der bereits in der Vergangenheit geknüpften, guten Kontakte zwischen beiden Gerichten. Der Präsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Günter Hirsch, der sich im Mai 2004 zu einem Besuch des Obersten Volksgerichtshofs in Peking aufhielt, betonte bei der Begrüßung der Gäste die besondere Bedeutung, die in einer globalisierten Welt Begegnungen zwischen Richtern aus Staaten mit unterschiedlichen rechtskulturellen Wurzeln zukommt. Den Schwerpunkt des Besuchs bilden Fachgespräche mit Mitgliedern des Bundesgerichtshofs über Fragen von aktuellem Interesse. Gesprächsthemen sind insbesondere die richterliche Unabhängigkeit und Selbstverwaltung, die Aufgaben der Gerichtspräsidien, die Geschäftsverteilung und der Gerichtsaufbau. Darüber hinaus werden Fragen der Richterwahl, der Richterfortbildung und der Beförderung von Richtern erörtert. Die Gespräche dienen, ähnlich wie der im Juni 2000 auf Regierungsebene vereinbarte deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog, dem vertieften Verständnis der beiderseitigen Traditionen und Kultur. Präsident Hirsch schloss den Gedankenaustausch mit dem chinesischen Sprichwort: „Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern, die anderen Windmühlen.“ Die beiden Gerichte hätten die Absicht, die großen Veränderungen in der Gegenwart nicht mit Abschottung zu beantworten, sondern im offenen Dialog. Karlsruhe, den 31. März 2006
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