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Pressemitteilungen » Pressemitteilungen aus dem Jahr 2005 » Pressemitteilung Nr. 2/05 vom 10.1.2005

 

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Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle


Nr. 2/2005

Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof

Am 6. Januar 2005 sind die Vorsitzende Richterin am Landgericht Ursula Safari Chabestari und der Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof Dr. Ulrich Franke zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt worden.

Frau Safari Chabestari ist 55 Jahre alt und in Fulda geboren. Sie ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Nach Abschluß ihrer juristischen Ausbildung trat sie 1976 in den höheren Justizdienst Bayerns ein. Von 1979 bis 1983 war sie als Staatsanwältin in Würzburg tätig. Anschließend wechselte sie als Richterin an das dortige Landgericht, wo sie 1997 zur Vorsitzenden Richterin ernannt wurde. Sie führte den Vorsitz in einer Zivilkammer, war darüber hinaus Vorsitzende einer Kammer für Handelssachen sowie einer Kammer für Baulandsachen und mit Angelegenheiten der Gerichtsverwaltung befaßt.

Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Richterin am Bundesgerichtshof Safari Chabestari dem für das private Baurecht zuständigen VII. Zivilsenat zugewiesen.

Herr Dr. Franke ist 47 Jahre alt und in Dortmund geboren. Er ist ebenfalls verheiratet und hat neun Kinder. Nach Abschluß seiner juristischen Ausbildung trat er 1987 in den höheren Justizdienst der Freien und Hansestadt Hamburg ein; dort war er als Staatsanwalt tätig. Von 1991 bis 1995 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter zum Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof abgeordnet. Daran schloß sich eine dreijährige Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht an. 1998 wurde Herr Dr. Franke zur Bundesanwaltschaft versetzt und zum Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof ernannt. Seither bearbeitete er bei der Leipziger Dienststelle des Generalbundesanwalts Revisionsstrafsachen aus dem Zuständigkeitsbereich des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs, wozu auch die Steuerstrafsachen zählen.

Das Präsidium hat Richter am Bundesgerichtshof Dr. Franke dem vornehmlich für das Versicherungsvertragsrecht und das Erbrecht zuständigen IV. Zivilsenat zugewiesen.

Karlsruhe, den 10. Januar 2005

Pressestelle des Bundesgerichtshof
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

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