Bundesgerichtshof
Nr. 2/2003
Besuch der Bundesministerin der Justiz beim Bundesgerichtshof
Am 9. Januar 2003 besuchte die Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, den Bundesgerichtshof in Karlsruhe, wo sie vom Präsidenten des Gerichts, Prof. Dr. Günter Hirsch, begrüßt wurde. In einer Gesprächsrunde mit dem Präsidenten und den Spitzen seiner Verwaltung, den Mitgliedern des Richterrats, der Gleichstellungsbeauftragten und dem Vorsitzenden des Vereins der Bundesrichter ließ sich die Ministerin über die Belastungssituation des Bundesgerichtshofes, insbesondere über die bisherigen Auswirkungen der Anfang 2002 in Kraft getretenen Reform des Zivilprozeßrechts, informieren. Ferner stand das Verfahren zur Wahl der Bundesrichterinnen und Bundesrichter auf der Themenliste. Im Anschluß daran führte die Ministerin ein Gespräch mit den Mitgliedern des Personalrats und der Vertrauensperson der Schwerbehinderten und ließ sich den Stand des Erweiterungsbaus des Bundesgerichtshofes, der im Frühjahr seiner Vollendung entgegen sieht, erläutern.
Karlsruhe, den 9. Januar 2003
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